Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten 
(KAKuG)
idgF der Bundesgesetze BGBI 1/1957, 27/1958, 281/1974, 659/1977, 456/1978, 106/1979, 273/1982,  122/1983, 218/1985, 565/1985, 282/1988, 745/1988, 157/1990, 45/1991, 70/1991, 233/1991, 701/1991, 801/1993, 
sowie der Kundmachungen BGBI  50/1973, 90/1976, 186/ 1992, 1105/1994, 474/1995, 732/1995, 853/1995, 751/1996, l  95/1998, l  80/2000, l  5/2001, l  136/2001, l  64/2002,  I 65/2002, I 90/2002, I 35/2004, I 168/2004, I 179/2004, I 155/2005 und I 122/2006.

 Inhaltsübersicht

Grundsätzliche Bestimmungen über Krankenanstalten
 (Art. 12 Abs  1 Z 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes) 

Begriffsbestimmungen

§ 1            Begriffsbestimmungen
§ 2            Begriffsbestimmungen
§ 2 a         Begriffsbestimmungen

Allgemeine Bestimmungen für die Errichtung und den Betrieb von Krankenanstalten

§ 3            Allgemeine Bestimmungen für die Errichtung und den Betrieb von Krankenanstalten
§ 3 a         Allgemeine Bestimmungen für die Errichtung und den Betrieb von Krankenanstalten
§ 3 b         Staatsgrenzen überschreitende dislozierte Führung von Abteilungen oder sonstigen Organisationseinheiten
§ 4            Allgemeine Bestimmungen für die Errichtung und den Betrieb von Krankenanstalten
§ 5            Allgemeine Bestimmungen für die Errichtung und den Betrieb von Krankenanstalten
§ 5 a         Patientenrechte
§ 5 b         Qualitätssicherung
§ 6            Anstaltsordnung
§ 6 a         Kollegiale Führung
§ 7            Ärztlicher Leiter
§ 7 a         Ärztlicher Departmentleiter
§ 8            Ärztliche Dienstorganisation
§ 8 a         Krankenhaushygiene
§ 8 b         Technischer Sicherheitsbeauftragter
§ 8 c         Ethikkommission
§ 8 d         Personalbedarfsplanung
§ 8 e         Kinderschutzgruppen
§ 8 f          Blutdepot
§ 9            Verschwiegenheitspflicht
§ 10          Führung von Krankengeschichten und sonstigen Vormerkungen
§ 10 a       Erlassung eines Landeskrankenanstaltenplanes
§ 11         Wirtschaftsführung und Wirtschaftsaufsicht, Verwaltungsleiter
§ 11 a       Pflegedienstleitung
§ 11 b       Psychologische Betreuung und psychotherapeutische Versorgung
§ 11 c       Supervision
§ 11 d       Fortbildung des nichtärztlichen Personals
§ 11 e       Patientenvertretungen
§ 12          Zurücknahme von Errichtungs- und Betriebsbewilligung
§ 13          Werbebeschränkung für Krankenanstalten

Besondere Bestimmungen für öffentliche Krankenanstalten

§ 14          Allgemeines
§ 15          Voraussetzungen für die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 16          Gemeinnützigkeit - Begriffsbestimmung
§ 17          Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 18          Sicherstellung öffentlicher Krankenanstaltspflege
§ 19          Angliederungsverträge
§ 19 a       Arzneimittelkommission
§ 20          Arzneimittelvorrat
§ 21          Öffentliche Stellenausschreibung
§ 22          Aufnahme der Pfleglinge
§ 23          Notwendige erste ärztliche Hilfeleistung
§ 24          Entlassung von Pfleglingen
§ 25          Leichenöffnung (Obduktion)
§ 26          Anstaltsambulatorien
§ 27          LKF- Gebühr; Pflege- und Sondergebühr
§ 27 a       LKF- Gebühr; Pflege- und Sondergebühr
§ 27 b       Landesgesundheitsfonds
§ 28           Landesgesundheitsfonds
§ 28 a       Schiedskommission
§ 28 b       (entfällt). (KAG-N 1988)
§ 29          Einbringung der LKF - Gebühren, Pflege(Sonder)gebühren und Kostenbeiträge
§ 30          Einbringung der LKF - Gebühren, Pflege(Sonder)gebühren und Kostenbeiträge
§ 31          Einbringung der LKF - Gebühren, Pflege(Sonder)gebühren und Kostenbeiträge
§ 32          Einbringung der LKF - Gebühren, Pflege(Sonder)gebühren und Kostenbeiträge
§ 33          Beitragsbezirk und Krankenanstaltensprengel
§ 34          Deckung des Betriebsabganges
§ 35          Betriebsunterbrechung und Auflassung
§ 36          Entziehung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 37          Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                   und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie
§ 38          Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                   und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie
§ 38 a       Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                   und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie
§ 38 b       Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                   und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie
§ 38 c       Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                   und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie
§ 38 d       Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                   und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie
§ 38 e       Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                 und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie
§ 38 f       Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in öffentlichen Krankenanstalten
                  und für öffentliche Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie

 Bestimmungen für private Krankenanstalten

§ 39          Allgemeine Vorschriften
§ 40          Allgemeine Vorschriften
§ 41          Allgemeine Vorschriften
§ 42          Gemeinsame Bestimmungen

Kuranstalten

§ 42 a       Definitionen
§ 42 b       Kuranstalten
§ 42 c       Kuranstaltsordnung
§ 42 d       Kuranstaltsordnung

Unmittelbar anwendbares Bundesrecht

§ 43          Besondere Vorschriften für Medizinische Universitäten
§ 44          Heranziehung von Patienten zu Unterrichtszwecken
§ 45          Entfällt
§ 46          Vereinbarung eines Sonderhonorars mit Patienten der Sonderklasse und Selbstzahler
§ 47          Entfällt
§ 48          Übergang von Schadenersatzansprüchen an eine öffentliche Krankenanstalt
§ 49          Aufgehoben
§ 50          Einweisungsrecht der Strafgerichte
§ 51          Aufgehoben
§ 52          Aufgehoben
§ 53          Aufgehoben
§ 54          Aufgehoben

Hauptstück D

§ 55          Kostenersätze des Bundes
§ 56          Kostenersätze des Bundes
§ 56 a       Bundesgesundheitsagentur
§ 57          Gewährung von Finanzierungsmitteln
§ 58          Überweisung von Finanzierungsmitteln
§ 59          Aufteilung der Finanzierungsmittel
§ 59 a       Aufgaben der Bundesgesundheitsagentur
§ 59 b       Einsicht- und Erhebungsrechte
§ 59 c       Recht auf Zurückhaltung von Finanzierungsmitteln
§ 59 d       Förderung des Transplantationswesens
§ 59 e       Finanzierung von Projekten und Vorsorgeprogrammen
§ 59 f        Entscheidung über den Einsatz von Finanzierungsmitteln für Projekte und Planungen
§ 59 g       Bundesgesundheitskommission
§ 59 h       Kontrolle durch den Rechnungshof
§ 59 i        Abgabenbefreiung der Bundesgesundheitsagentur

Hauptstück E
Sanitäre Aufsicht

§ 60          Sanitäre Aufsicht durch die Bezirksverwaltungsbehörde
§ 61          Beseitigungen von Missständen/Verwaltungsstrafe
§ 62          Verwaltungsstrafe

Hauptstück F
Entnahme von Organen oder Organteilen Verstorbener zum Zwecke der Transplantation

§ 62 a       Entnahme von Organen oder Organteilen Verstorbener zum Zwecke der Transplantation
§ 62 b       Entnahme von Organen oder Organteilen Verstorbener zum Zwecke der Transplantation
§ 62 c       Entnahme von Organen oder Organteilen Verstorbener zum Zwecke der Transplantation

§ 62 d       Konsumentenschutz

Schluss- und Übergangsbestimmungen

§ 63          Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 63 a       Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 64          Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 64 a       Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 65          Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 66          Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 67          Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 68          Schluss- und Übergangsbestimmungen

Druckbare Version KAKuG

Rechtslage KAKuG ab 01. 01. 2005

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